Regelt Inhalt, Form und Nutzungsgrenzen von Informationsdiensten wie Marktinformationen, Politikauslegung und Verzeichnissen.
Information resource services include, without limitation: market and policy intelligence reports, trade corridor and demand lists, compilations of entity and qualification directories, and customised information retrieval and organisation. Deliverables take the form of electronic documents, structured data files or online queries.
Content marked "not measured", "estimated" or "projected" consists of technical estimation based on available data; the Platform states the estimation method and data sources in the deliverable.
Users shall treat information reports as one input to decision-making and verify independently against official channels, professional advice and their own due diligence. Matters involving administrative permits, qualifications or carbon rights are governed solely by the official position of the competent authority.
The purpose of information reports is the organisation and presentation of information; they do not constitute investment, legal or tax advice and the Platform is not liable for the commercial outcome of decisions Users take based on them.
„Plattform" bezeichnet die Website, Anwendungen, Schnittstellen und alle damit verbundenen Dienste des Betreibers; „Nutzer" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder sonstige Organisation, die die Dienste aufruft oder nutzt; „Dienste" bezeichnet alle auf der Plattform öffentlich angebotenen und bestellbaren Produkte und Leistungen.
Begriffe wie „Match-Paar", „Ressourcenpaket", „Datenpaket", „Mitgliedschaftsvorteil" und „Informationsbericht" richten sich nach Umfang und Menge der jeweiligen Plattformseite.
Durch das Aufrufen, Registrieren, Bestellen, Bezahlen, Aufrufen von Schnittstellen oder jede sonstige Nutzung der Dienste gilt der Nutzer als mit dieser Vereinbarung und den auf der Plattform veröffentlichten Regeln vollständig vertraut und einverstanden; wer nicht einverstanden ist, hat die Nutzung unverzüglich einzustellen.
Diese Vereinbarung wird mit der erstmaligen Nutzung wirksam und gilt bis zur Kontolöschung oder bis zur Beendigung der Dienste durch die Plattform. Die Plattform kann die Vereinbarung aus geschäftlichen oder rechtlichen Gründen aktualisieren; Aktualisierungen werden mit Veröffentlichung wirksam.
Der Nutzer muss über die für die jeweiligen Geschäfte erforderliche Geschäftsfähigkeit verfügen. Wer im Namen einer juristischen Person oder sonstigen Organisation handelt, sichert zu, hierzu bevollmächtigt zu sein, und haftet für deren Handlungen.
Der Nutzer hat wahre, genaue, vollständige und gültige Identitäts- und Unternehmensangaben zu machen und Änderungen unverzüglich zu melden. Die Folgen unwahrer, veralteter oder unvollständiger Angaben trägt der Nutzer; die Plattform darf Angaben überprüfen und Dienste ablehnen oder aussetzen.
Preise, Abrechnungseinheiten und Geltungsdauer der Dienste entsprechen den zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Plattformseite angezeigten Angaben. Die Plattform darf Preise nach Maßgabe des Gesetzes anpassen; Anpassungen berühren bereits geschlossene und bezahlte Bestellungen nicht.
Der Nutzer zahlt auf die von der Plattform bezeichnete Weise und gibt bei der Zahlung die Bestellnummer an. Bei Überweisungen gelten Betrag und Zeitpunkt des tatsächlichen Eingangs auf dem Plattformkonto; Überweisungsgebühren, Wechselkursverluste und Auslandsbankgebühren trägt der Nutzer.
Bei nicht vollständiger Zahlung innerhalb der vereinbarten Frist darf die Plattform die Bestellung stornieren oder die Lieferung aussetzen. Dienstentgelte sind nach Erbringung nicht erstattungsfähig, sofern nicht zwingendes Recht oder eine schriftliche Vereinbarung etwas anderes vorsieht.
Die Plattform stellt Rechnungen oder Belege gesetzmäßig über die tatsächlich eingegangenen Beträge aus. Der Nutzer hat korrekte Bezeichnung, Steuernummer und Übermittlungsart anzugeben; Kosten für Neuausstellungen aufgrund fehlerhafter Angaben trägt der Nutzer.
Jede Partei trägt die von ihr gesetzlich geschuldeten Steuern. Bei grenzüberschreitenden Geschäften darf die Plattform bei gesetzlicher Quellensteuerpflicht den Steuerbetrag von Zahlungen abziehen und dem Nutzer einen Steuernachweis ausstellen.
Datenprodukte werden mittels eines einmaligen Download-Tokens, eines exklusiven Links oder eines verschlüsselten Lieferpakets bereitgestellt. Token und Links stehen ausschließlich dem bestellenden Rechtsträger zu und dürfen nicht unterlizenziert, weiterverkauft oder öffentlich verbreitet werden.
Mit Abschluss der Lieferung gilt die Abnahme als erklärt. Der Nutzer hat schriftliche Einwände innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt zu erheben; andernfalls gilt die Lieferung als vertragsgemäß. Leseprobleme aufgrund eigener Geräte, Netzwerke oder Umgebung begründen keinen Liefermangel.
Plattformdaten stammen aus öffentlichen Quellen, lizenzierten Datenquellen sowie eigener Erhebung und Aufbereitung. Die Plattform gibt Quelle und Lizenz auf der Datenseite an (z. B. offene Regierungsdaten, ODbL, CC0) und stellt die Nutzung zu den jeweiligen Lizenzbedingungen bereit.
Der Nutzer erkennt an, dass es sich teilweise um technische Aggregation und Indexierung öffentlicher Informationen handelt und die Plattform deren ursprüngliche Richtigkeit nicht gewährleistet; bei behördlichen Angaben hat der Nutzer selbst bei der zuständigen Stelle zu prüfen. Die Plattform gibt keine CO₂-Zertifikate, Umweltrechte oder behördlichen Genehmigungen aus, vermittelt sie nicht und hält sie nicht treuhänderisch.
Jede Partei sichert der anderen zu, rechtmäßig gegründet und wirksam bestehend zu sein, alle internen Genehmigungen und externen Zustimmungen für Abschluss und Durchführung dieser Vereinbarung zu besitzen und damit weder geltendes Recht noch Verpflichtungen gegenüber Dritten zu verletzen.
Die Plattform stellt die Dienste „wie besehen" und „wie verfügbar" bereit und bemüht sich im Rahmen kaufmännisch zumutbarer Sorgfalt um Kontinuität und Stabilität. Für Unterbrechungen, Fehler oder Verluste durch Daten oder Systeme Dritter oder durch Umstände außerhalb ihres Einflusses übernimmt sie keine Gewährleistung.
Verursacht die Plattform einen unmittelbaren Schaden des Nutzers, ist die Haftung auf die für den Streitgegenstand tatsächlich gezahlten Entgelte begrenzt. Für mittelbare Schäden oder Folgeschäden wie entgangenen Gewinn, entgangene Geschäftschancen oder Datenbeschaffungskosten haftet die Plattform nicht.
Der Nutzer stellt die Plattform und ihre verbundenen Unternehmen von Ansprüchen, Bußgeldern oder Schäden frei, die aus seinem Verstoß gegen Gesetze, diese Vereinbarung oder Plattformregeln oder aus der Verletzung von Rechten Dritter entstehen.
Diese Vereinbarung gilt ab ihrem Inkrafttreten, bis die Rechte und Pflichten vollständig erfüllt oder die Vereinbarung vertragsgemäß beendet ist. Mitgliedschaften und Abonnements laufen vom in der Bestellung genannten Beginn- bis Enddatum; ohne Verlängerung enden die Rechte automatisch.
Die Plattform darf die Dienste ohne Haftung aussetzen oder beenden, wenn: der Nutzer wesentlich gegen diese Vereinbarung oder Plattformregeln verstößt; falsche Angaben oder Betrug vorliegen; eine zuständige Behörde dies verlangt; oder der Nutzer erlischt, in Insolvenz oder Liquidation gerät.
Die Beendigung berührt weder vorher entstandene Rechte und Pflichten noch die Weitergeltung von Vertraulichkeit, Inhaberschaft am geistigen Eigentum, Haftungsbeschränkung und Streitbeilegung.
Die Plattform kann Mitteilungen per Plattformnachricht, Bestellseite, E-Mail, SMS oder auf andere geeignete Weise übermitteln. Eine Mitteilung gilt als zugegangen, wenn sie an die bei Registrierung oder Bestellung angegebenen oder später aktualisierten Kontaktdaten gesendet wurde.
Der Nutzer hat seine Kontaktdaten wahr, gültig und aktuell zu halten. Der Nichtzugang infolge falscher, ungültiger oder nicht aktualisierter Kontaktdaten gilt als wirksam zugegangen; die Folgen trägt der Nutzer.
Abschluss, Wirksamkeit, Auslegung, Durchführung und Streitbeilegung dieser Vereinbarung unterliegen dem Recht der Volksrepublik China (unter Ausschluss von Kollisionsnormen sowie des Rechts von Hongkong, Macau und Taiwan, China).
Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung sind zunächst gütlich zu verhandeln; gelingt dies nicht, kann jede Partei vor das zuständige Volksgericht am Sitz des Plattformbetreibers ziehen. Während des Streitverfahrens sind die übrigen Bestimmungen weiter zu erfüllen.
Die chinesische Fassung dieser Vereinbarung ist maßgeblich, die englische Fassung dient als Referenzübersetzung. Andere Sprachfassungen dienen nur der Verständlichkeit und ändern die chinesische Fassung nicht.
Bei Unklarheiten, Auslassungen oder Widersprüchen zwischen der chinesischen und einer anderen Sprachfassung ist die chinesische Fassung maßgeblich; Übersetzungsfehler berühren deren Wirksamkeit nicht.