Regelt Zustandekommen und Wirksamkeit elektronischer Verträge, Formvorgaben für Signaturen sowie Aufbewahrung und Abruf von Nachweisen.
Order confirmations, proforma invoices, receipts, service confirmations, transaction confirmations and contract documents on the Platform may be concluded and take effect electronically and have the same legal effect as paper documents.
E-signatures on the Platform use a name plus a dedicated verification code (or a confirmed account plus verification code), which identifies the signatory and indicates approval of the content, satisfying the formal requirements for a reliable e-signature.
The User confirms that identity information, account and verification-code operations on the Platform are performed by the User or its authorised personnel and that the User is responsible for the resulting legal consequences.
The Platform retains the conclusion time, signatories, content version and operation logs of electronic contracts for at least five years after performance is completed.
Users may request a copy of electronic contracts they have signed. The Platform shall cooperate with retrieval by judicial bodies, arbitration institutions or competent authorities in accordance with law.
A party discovering an error in an electronic contract or an unauthorised signature shall notify the other in writing within five business days of becoming aware; failing that, the content is deemed accepted.
„Plattform" bezeichnet die Website, Anwendungen, Schnittstellen und alle damit verbundenen Dienste des Betreibers; „Nutzer" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder sonstige Organisation, die die Dienste aufruft oder nutzt; „Dienste" bezeichnet alle auf der Plattform öffentlich angebotenen und bestellbaren Produkte und Leistungen.
Begriffe wie „Match-Paar", „Ressourcenpaket", „Datenpaket", „Mitgliedschaftsvorteil" und „Informationsbericht" richten sich nach Umfang und Menge der jeweiligen Plattformseite.
Durch das Aufrufen, Registrieren, Bestellen, Bezahlen, Aufrufen von Schnittstellen oder jede sonstige Nutzung der Dienste gilt der Nutzer als mit dieser Vereinbarung und den auf der Plattform veröffentlichten Regeln vollständig vertraut und einverstanden; wer nicht einverstanden ist, hat die Nutzung unverzüglich einzustellen.
Diese Vereinbarung wird mit der erstmaligen Nutzung wirksam und gilt bis zur Kontolöschung oder bis zur Beendigung der Dienste durch die Plattform. Die Plattform kann die Vereinbarung aus geschäftlichen oder rechtlichen Gründen aktualisieren; Aktualisierungen werden mit Veröffentlichung wirksam.
Geschäftsgeheimnisse, Angebote, Kundenlisten, Match-Objekte, Dateninhalte und sonstige nicht öffentliche Informationen einer Partei, die die andere Partei bei der Vertragsdurchführung erlangt, sind vertraulich und dürfen nur zum Zweck der Vertragsdurchführung verwendet werden.
Die Vertraulichkeitspflicht gilt ab Offenlegung, bis die Information gemeinfrei wird oder der Rechteinhaber einer Offenlegung schriftlich zustimmt. Bei Verstößen mit Schaden für die andere Partei besteht Schadensersatzpflicht.
Das geistige Eigentum an Aufbau, Seitengestaltung, Datenbankanordnung, Algorithmen, Dokumentvorlagen, Marken und Kennzeichen der Plattform steht der Plattform oder dem jeweiligen Rechteinhaber zu und ist gesetzlich geschützt. Der Nutzer darf identische oder ähnliche Zeichen nicht unbefugt verwenden, vervielfältigen oder anmelden.
Der Nutzer sichert zu, an hochgeladenen oder übermittelten Inhalten Rechte zu haben oder ausreichend berechtigt zu sein, und räumt der Plattform ein Nutzungsrecht im erforderlichen Umfang ein. Ansprüche Dritter aus Nutzerinhalten trägt der Nutzer und stellt die Plattform von daraus entstehenden Schäden frei.
Die Plattform kann Mitteilungen per Plattformnachricht, Bestellseite, E-Mail, SMS oder auf andere geeignete Weise übermitteln. Eine Mitteilung gilt als zugegangen, wenn sie an die bei Registrierung oder Bestellung angegebenen oder später aktualisierten Kontaktdaten gesendet wurde.
Der Nutzer hat seine Kontaktdaten wahr, gültig und aktuell zu halten. Der Nichtzugang infolge falscher, ungültiger oder nicht aktualisierter Kontaktdaten gilt als wirksam zugegangen; die Folgen trägt der Nutzer.
Diese Vereinbarung gilt ab ihrem Inkrafttreten, bis die Rechte und Pflichten vollständig erfüllt oder die Vereinbarung vertragsgemäß beendet ist. Mitgliedschaften und Abonnements laufen vom in der Bestellung genannten Beginn- bis Enddatum; ohne Verlängerung enden die Rechte automatisch.
Die Plattform darf die Dienste ohne Haftung aussetzen oder beenden, wenn: der Nutzer wesentlich gegen diese Vereinbarung oder Plattformregeln verstößt; falsche Angaben oder Betrug vorliegen; eine zuständige Behörde dies verlangt; oder der Nutzer erlischt, in Insolvenz oder Liquidation gerät.
Die Beendigung berührt weder vorher entstandene Rechte und Pflichten noch die Weitergeltung von Vertraulichkeit, Inhaberschaft am geistigen Eigentum, Haftungsbeschränkung und Streitbeilegung.
Abschluss, Wirksamkeit, Auslegung, Durchführung und Streitbeilegung dieser Vereinbarung unterliegen dem Recht der Volksrepublik China (unter Ausschluss von Kollisionsnormen sowie des Rechts von Hongkong, Macau und Taiwan, China).
Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung sind zunächst gütlich zu verhandeln; gelingt dies nicht, kann jede Partei vor das zuständige Volksgericht am Sitz des Plattformbetreibers ziehen. Während des Streitverfahrens sind die übrigen Bestimmungen weiter zu erfüllen.
Die chinesische Fassung dieser Vereinbarung ist maßgeblich, die englische Fassung dient als Referenzübersetzung. Andere Sprachfassungen dienen nur der Verständlichkeit und ändern die chinesische Fassung nicht.
Bei Unklarheiten, Auslassungen oder Widersprüchen zwischen der chinesischen und einer anderen Sprachfassung ist die chinesische Fassung maßgeblich; Übersetzungsfehler berühren deren Wirksamkeit nicht.
Diese Vereinbarung bildet zusammen mit den auf der Plattform veröffentlichten Regeln und den Angaben auf der Bestellseite die vollständige Abrede der Parteien und ersetzt alle früheren mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen hierzu.
Ist eine Bestimmung unwirksam oder nicht durchsetzbar, bleiben die übrigen wirksam; die Parteien ersetzen sie durch eine rechtmäßige Bestimmung, die dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommt. Ohne schriftliche Zustimmung der Plattform darf der Nutzer Rechte und Pflichten nicht übertragen; die Plattform darf sie gesetzeskonform auf verbundene Unternehmen übertragen.
Die Nichtausübung oder verspätete Ausübung eines Rechts gilt nicht als Verzicht darauf.