Erläutert Speicherort, Voraussetzungen und Sicherungsmaßnahmen grenzüberschreitender Übermittlung sowie Regeln für Empfänger im Ausland.
Platform business data and personal information are in principle stored on servers within the territory of the People’s Republic of China. Any provision abroad must satisfy the preconditions required by law.
Before providing personal information abroad, the Platform will complete the statutory procedures required by law (security assessment, filing of standard contracts or personal information protection certification), obtain the User’s separate consent and inform the User of the overseas recipient’s name, contact details and the purposes and methods of processing.
Where a User requests delivery of data products to an overseas entity, the User shall ensure such delivery is lawful in the recipient jurisdiction and cooperate in completing necessary formalities; the Platform may refuse delivery where formalities are incomplete.
„Plattform" bezeichnet die Website, Anwendungen, Schnittstellen und alle damit verbundenen Dienste des Betreibers; „Nutzer" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder sonstige Organisation, die die Dienste aufruft oder nutzt; „Dienste" bezeichnet alle auf der Plattform öffentlich angebotenen und bestellbaren Produkte und Leistungen.
Begriffe wie „Match-Paar", „Ressourcenpaket", „Datenpaket", „Mitgliedschaftsvorteil" und „Informationsbericht" richten sich nach Umfang und Menge der jeweiligen Plattformseite.
Plattformdaten stammen aus öffentlichen Quellen, lizenzierten Datenquellen sowie eigener Erhebung und Aufbereitung. Die Plattform gibt Quelle und Lizenz auf der Datenseite an (z. B. offene Regierungsdaten, ODbL, CC0) und stellt die Nutzung zu den jeweiligen Lizenzbedingungen bereit.
Der Nutzer erkennt an, dass es sich teilweise um technische Aggregation und Indexierung öffentlicher Informationen handelt und die Plattform deren ursprüngliche Richtigkeit nicht gewährleistet; bei behördlichen Angaben hat der Nutzer selbst bei der zuständigen Stelle zu prüfen. Die Plattform gibt keine CO₂-Zertifikate, Umweltrechte oder behördlichen Genehmigungen aus, vermittelt sie nicht und hält sie nicht treuhänderisch.
Die Plattform verarbeitet personenbezogene Daten nach den Grundsätzen der Rechtmäßigkeit, Erforderlichkeit und Treu und Glauben im minimal notwendigen Umfang und erfüllt ihre Pflichten zu Information, Einwilligung, Auskunft, Kopie und Löschung nach Maßgabe des Gesetzes.
Die Plattform setzt technische und organisatorische Maßnahmen wie Verschlüsselung, Zugriffskontrolle und Minimalberechtigungen ein. Bei tatsächlichen oder möglichen Datenschutzvorfällen handelt sie unverzüglich gesetzeskonform und benachrichtigt Nutzer und zuständige Behörden wie vorgeschrieben.
Geschäftsgeheimnisse, Angebote, Kundenlisten, Match-Objekte, Dateninhalte und sonstige nicht öffentliche Informationen einer Partei, die die andere Partei bei der Vertragsdurchführung erlangt, sind vertraulich und dürfen nur zum Zweck der Vertragsdurchführung verwendet werden.
Die Vertraulichkeitspflicht gilt ab Offenlegung, bis die Information gemeinfrei wird oder der Rechteinhaber einer Offenlegung schriftlich zustimmt. Bei Verstößen mit Schaden für die andere Partei besteht Schadensersatzpflicht.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht für rechtswidrige, sittenwidrige oder die Rechte Dritter verletzende Zwecke zu nutzen, insbesondere nicht für falsche Angaben, gefälschte Nachweise, Verletzung geistigen Eigentums, Bestechung, Geldwäsche oder Umgehung von Sanktionen.
Der Nutzer darf den Betrieb der Plattform nicht stören, Plattformdaten nicht über den erlaubten Umfang hinaus auslesen, vervielfältigen oder weiterverkaufen und nicht für rechtswidrige oder mit Rechten Dritter kollidierende Zwecke verwenden.
Abschluss, Wirksamkeit, Auslegung, Durchführung und Streitbeilegung dieser Vereinbarung unterliegen dem Recht der Volksrepublik China (unter Ausschluss von Kollisionsnormen sowie des Rechts von Hongkong, Macau und Taiwan, China).
Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung sind zunächst gütlich zu verhandeln; gelingt dies nicht, kann jede Partei vor das zuständige Volksgericht am Sitz des Plattformbetreibers ziehen. Während des Streitverfahrens sind die übrigen Bestimmungen weiter zu erfüllen.
Die chinesische Fassung dieser Vereinbarung ist maßgeblich, die englische Fassung dient als Referenzübersetzung. Andere Sprachfassungen dienen nur der Verständlichkeit und ändern die chinesische Fassung nicht.
Bei Unklarheiten, Auslassungen oder Widersprüchen zwischen der chinesischen und einer anderen Sprachfassung ist die chinesische Fassung maßgeblich; Übersetzungsfehler berühren deren Wirksamkeit nicht.
Diese Vereinbarung bildet zusammen mit den auf der Plattform veröffentlichten Regeln und den Angaben auf der Bestellseite die vollständige Abrede der Parteien und ersetzt alle früheren mündlichen oder schriftlichen Mitteilungen hierzu.
Ist eine Bestimmung unwirksam oder nicht durchsetzbar, bleiben die übrigen wirksam; die Parteien ersetzen sie durch eine rechtmäßige Bestimmung, die dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommt. Ohne schriftliche Zustimmung der Plattform darf der Nutzer Rechte und Pflichten nicht übertragen; die Plattform darf sie gesetzeskonform auf verbundene Unternehmen übertragen.
Die Nichtausübung oder verspätete Ausübung eines Rechts gilt nicht als Verzicht darauf.